Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatzanspruch wegen unerlaubter Verwendung des Musikalbums "Fever" der Musikgruppe "Bullet for My Valentine" in einer Internettauschbörse als Urheberrechtsverletzung durch Nachweis der Täterschaft des Anschlussinhabers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Bielefeld, 29.03.2017 - 42 C 418/16
• LG Bielefeld, 11.09.2018 - 20 S 18/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12

  BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger …

  Auszug aus AG Bielefeld, 29.03.2017 - 42 C 418/16

  In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen und zur Mitteilung verpflichtet, welche Kenntnisse verpflichtet er über die eventuelle Verletzungshandlung gewonnen hat (BGH NJW 2014, 2360, "Bearshare").

  Diese Entscheidung ist aber nicht auf die hier vorliegende Fallgestaltung übertragbar, bei der der Anschlussinhaber seinen Internetanschluss einem Familienangehörigen zur Verfügung stellt (BGH NJW 2014, 2360; ebenso LG Bielefeld Beschluss vom 22. Juli 2014, 21 S 76/14).

  Die Beklagte war auch nicht verpflichtet, ihre volljährigen Kinder ohne Anzeichen von bereits begangenen oder bevorstehenden Urheberrechtsverletzungen über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Tauschbörsen zu belehren (vgl. BGH NJW 2014, 2360).

• BGH, 06.10.2016 - I ZR 154/15

  Afterlife - Sekundäre Darlegungslast eines Internetanschlussinhabers zur Nutzung …

  Auszug aus AG Bielefeld, 29.03.2017 - 42 C 418/16

  Auch stellt der Bundesgerichthopf in seiner Entscheidung vom 06.10.2016 (I ZR 154/15) ausdrücklich klar, dass weitergehende Nachforschungen innerhalb des Familienverbundes dem Anschlussinhaber mit Blick auf Art. 6 GG nicht zuzumuten sind.
• BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08

  Sommer unseres Lebens

  Auszug aus AG Bielefeld, 29.03.2017 - 42 C 418/16

  Der BGH hat zwar entschieden, dass der Inhaber eines ungesicherten WLAN Anschlusses als Störer auf Unterlassung haftet, wenn außenstehende Dritte diesen Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internet -Tauschbörsen einzustellen (BGH NJW 2010, 2061, "Sommer unseres Lebens").

• LG Bielefeld, 11.09.2018 - 20 S 18/17
  Die Berufung der Klägerin gegen das am 29.03.2017 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld (Aktenzeichen 42 C 418/16) wird zurückgewiesen.